Fachbeiträge Recht & Steuern


Neue Rechtsprechung zu Urlaubsansprüchen bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit: Verfall schon nach 15 Monaten?Urlaubsanspruch Neue Rechtsprechung zu Urlaubsansprüchen bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit: Verfall schon nach 15 Monaten? Mit der aktuellen Rechtsprechung zur Urlaubsabgeltung bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit hatten wir uns in den vergangenen Monaten regelmäßig befasst. Immer wieder kommt es zu neuen Urteilen und Fallgestaltungen. Der EuGH hatte nun in der Sache „KHS/Schulte“ eine Begrenzung auf 15 Monate zugelassen und bejaht (EuGH, Urteil v. 22.11.2011 - C-214/10).  mehr…
Ab- und Rückmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern bei Betriebstätigkeit am ArbeitsplatzBeschluss Ab- und Rückmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern bei Betriebstätigkeit am Arbeitsplatz Die Arbeitsbefreiung von Betriebsratsmitgliedern und die konkreten Voraussetzungen sind in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bereits seit vielen Jahren geklärt. Der zuständige 7. Senat hatte aber nun die Möglichkeit, seine Rechtsprechung in Teilaspekten weiter zu präzisieren und fortzuentwickeln.  mehr…
Betriebliches Eingliederungsmanagement: Hamburger Modell jetzt immer durchzuführenBetriebliches Eingliederungsmanagement: Hamburger Modell jetzt immer durchzuführen Bei vielen Arbeitgebern herrscht die Vorstellung, das Modell der stufenweisen Wiedereingliederung (so genanntes Hamburger Modell) sei nicht zwingend; hierüber könne frei entschieden werden. Dies ist nicht mehr zutreffend.  weiterlesen…
Diskriminierung Altersbezogene Staffelung der Urlaubsdauer im TVöD: Diskriminierung! Der gesetzliche Mindesturlaub ist in § 3 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) mit 20 Tagen in einer 5-Tage-Woche geregelt. Darüber hinaus steht es Tarifvertrags- oder Arbeitsvertragsparteien zu, zugunsten der...  weiterlesen…
Burn-out-Schulung für Betriebsratsmitglieder notwendig?Schulung Burn-out-Schulung für Betriebsratsmitglieder notwendig? Betriebsratsmitglieder haben nach § 37 Abs. 6 BetrVG das Recht auf Schulung. Voraussetzung ist, dass Kenntnisse vermittelt werden, die für die Arbeit des Betriebsrats erforderlich sind. Das...  mehr…
Freistellung Urlaubsgewährung bei Freistellung des Arbeitnehmers: Welcher Urlaub wird verbraucht? Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit einer für die Praxis sehr bedeutsamen Frage zu befassen: Welcher Urlaub verbraucht sich, wenn ein Mitarbeiter im Falle einer...  mehr…
Leitender Angestellte Ist jede Führungskraft auch Leitender Angestellter? Für leitende Angestellte gelten arbeitsrechtliche Besonderheiten. So kann z.B. leitenden Angestellten erleichtert gekündigt werden und auch der Betriebsrat ist für leitende Angestellte nicht...  weiterlesen…
Elternzeit und Urlaubsanspruch: Kürzung zulässig?Urlaubsrechtsprechung Elternzeit und Urlaubsanspruch: Kürzung zulässig? Die Urlaubsrechtsprechung ist in Bewegung. Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte sich in diesem Jahr mit vielen Urlaubsfragen zu befassen, nicht zuletzt wegen den erheblichen Auswirkungen der...  mehr…
Arbeitszeugnis: Anspruch auf Aufnahme einer abschließenden Dankens- und Wunschformel? (Symbolbild)Formulierung Arbeitszeugnis: Anspruch auf Aufnahme einer abschließenden Dankens- und Wunschformel? Anlässlich der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kommt es immer wieder zu Streitigkeiten über die Formulierung des erteilten Schlusszeugnisses. In der Zeugnissprache hat sich eine eigene Semantik...  weiterlesen…
Neue Rechtsprechung zur Videoüberwachung (Symbolbild)Videoüberwachung Neue Rechtsprechung zur Videoüberwachung Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz ist mit zahlreichen arbeitsrechtlichen Problemen verbunden. So hatte sich die Arbeitsgerichtsbarkeit in jüngster Zeit mit der Zulässigkeit verdeckter...  weiterlesen…
Telearbeitsplatzz Anspruch eines schwerbehinderten Menschen auf Einrichtung eines Telearbeitsplatzes Schwerbehinderten Menschen stehen nach dem SGB IX spezielle Rechte zu. Dies beinhaltet vor allem die Verpflichtung des Arbeitgebers, dem schwerbehinderten Menschen einen leidensgerechten Arbeitsplatz...  weiterlesen…
Kann der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche Arbeitsverpflichtung nicht erfüllen, stellt dies regelmäßig einen Grund zur Kündigung dar. Für die Inhaftierung gelten nach der Rechtsprechung aber besondere Grundsätze. Urteil Kündigung und Freiheitsstrafe: Haft von mehr als zwei Jahren erforderlich! Kann der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche Arbeitsverpflichtung nicht erfüllen, stellt dies regelmäßig einen Grund zur Kündigung dar. Für die Inhaftierung gelten nach der Rechtsprechung aber...  mehr…
Besetzung freier Stellen Prüfpflicht aller Arbeitgeber: Besetzung freier Stellen mit schwerbehinderten Menschen möglich? Arbeitgeber sind bei der Besetzung freier Stellen verpflichtet, verschiedene Vorschriften zum Schutz schwerbehinderter Menschen zu beachten. So enthält etwa § 81 Abs. 1 SGB IX folgende Regelung:  weiterlesen…
Anforderungen an das betriebliche EingliederungsmanagementEingliederungsmanagement Nochmals: Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement Mit dem betrieblichen Eingliederungsmanagement hatten wir uns bereits mehrfach befasst, u.a. mit einer ausführlichen Checkliste sowie datenschutzrechtlichen Problemen. In einer aktuellen Entscheidung...  mehr…
Betriebliche Übung Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt führt zu betrieblicher Übung! Mit den arbeitsrechtlichen Problemen bei der Gewährung von Sonderzahlungen hatten wir uns bereits mehrfach befasst. Wir hatten damals empfohlen, die Entwicklung in der Rechtsprechung wegen der neuen...  weiterlesen…
Sachgrundlose Befristung trotz Angabe eines Sachgrundes?Sachgrundbefristung Sachgrundlose Befristung trotz Angabe eines Sachgrundes? Das Befristungsrecht enthält immer wieder neue Fallstricke. Das Landesarbeitsgericht Thüringen hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob sich ein Arbeitgeber auf das Privileg der sachgrundlosen...  weiterlesen…
Kündigung GmbH-Geschäftsführer: Fallstricke bei Abberufung und Kündigung Der GmbH-Geschäftsführer wird durch (konstitutiven) Gesellschafterbeschluss bestellt (§ 46 Nr. 5 GmbHG). Nach entsprechender elektronischer Anmeldung in öffentlich beglaubigter Form (§ 12 HGB) wird...  weiterlesen…
Gesellschafterversammlung GmbH: Allzuständigkeit der Gesellschafterversammlung Nach dem gesetzlichen Leitbild ist zentrales Organ jeder GmbH die Versammlung ihrer Gesellschafter (§§ 45 ff. GmbHG). Sie selbst und nicht etwa die Geschäftsführung (§§ 35 ff. GmbHG) ist im Grundsatz...  weiterlesen…
Gesellschafterversammlung GmbH: Stimmverbot bei Eigeninteresse Jeder GmbH-Gesellschafter darf an den Gesellschafterversammlungen teilnehmen und an der Willensbildung sowie der Beschlussfassung mitwirken. Damit er sein Stimmrecht auf solider Tatsachengrundlage...  mehr…
weitere Meldungen

 

Nach obenNach oben
Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Anzeige

 
Fachartikel Arbeitsrecht
Urlaub
Krankgeschrieben
Videopodcast
Lade Video ... Flash benötigt
business-on.de iPhone App

 
Fachbeiträge Recht & Steuern
Arbeitsrecht
Aktuelle Urteile
Meistgelesene Artikel
Leitfaden für gekündigte Mitarbeiter


In unserer neuen mehrteiligen Serie “Kündigung des Arbeitsverhältnisses - Ein Leitfaden für gekündigte Arbeitnehmer” erklärt Rechtsanwalt Michael Beuger, wann und unter welchen Voraussetzungen einem Arbeitnehmer gekündigt werden darf und welche Möglichkeit ihm zur Verfügung stehen, sich gegen eine Kündigung zu wehren:

Foto: Thorben-Wengert / pixelio.de

Fachliteratur
Buchtipps für Ihr Business
Fachbeiträge Recht & Steuern
Die letzten Kommentare
Fachbeiträge Recht & Steuern
Online-Rechner auf business-on.de


Nutzen Sie die Rechner auf business-on.de. Lassen Sie z.B. Ihr Nettogehalt oder Ihre Einkommensteuer errechnen.

Rechner:

Foto: Szymon Apanowicz - Fotolia.com

business-on.de Köln-Bonn - Wirtschaft und Business der Region Köln und Bonn.
Infos aus Köln Bonn zu Unternehmen, Gewerbeparks, Existenzgründung, Wirtschaft, Steuern, Recht, Messen, Seminare, Finanzen, Restaurants, 2010 uvm.

© 2012 Business-on.de Christian Weis GmbH.  Alle Rechte vorbehalten.


CONTENT für Ihre Webseite RSS Feeds