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 03.05.2010  13:13 Uhr

Landtagswahl
Die «Sonstigen» sind wieder mal chancenlos - Etliche Kleinparteien treten mit teils obskuren Forderungen zur Landtagswahl an

Düsseldorf. (ddp-nrw). Eine Frau mit violetter Jacke steht auf einem Grashügel vor dem Düsseldorfer Landtag. «Die Bewusstseinsentwicklung vom Ich hin zum Wir steht jetzt an», sagt Marion Schmitz beschwörend in die Kamera. Die Landeschefin der Partei «Die Violetten» präsentiert sich im Wahlwerbespot der Kleingruppe als Verfechterin eines besseren Lebens. «Die Violetten» sind nur eine von zahlreichen Miniparteien, die bei der Landtagswahl am 9. Mai ohne Aussicht auf Erfolg antreten.

Die «Sonstigen» kommen laut Meinungsforschern zusammengerechnet gerade einmal auf rund fünf Prozent der Stimmen - dennoch machen die Polit-Amateure beherzt Wahlkampf.

«Die Violetten» etwa wollen spirituelle Menschen ansprechen und fordern ein Schulsystem, in dem «ganzheitliches Wissen» gelehrt wird. Ziel ist auch ein «bedingungsloses Grundeinkommen».

Esoterisch, extremistisch, teilweise auch einfach nur extrem spleenig - hinter den politischen Außenseitern verbergen sich oft nur sehr wenige, dafür besonders eingefleischte Aktivisten.

Die «Bürgerrechtsbewegung Solidarität» (BüSo) wirbt sehr offensiv für neue Atomkraftwerke in Nordrhein-Westfalen: «Was in NRW fehlt, ist die Kernkraft.» Das traut sich sonst niemand.

Eine «Politik nach biblischen Maßstäben» will die «Partei Bibeltreuer Christen» (PBC) erreichen. Schwangerschaftsabbrüche wollen die Fundamentalisten verbieten. In ihrer Wahlwerbung wenden sie sich gegen einen «gottlosen Humanismus».

Gelegentlich überschätzen sich die Kleinparteien selbst. Der Landesverband NRW der «Deutschen Zentrumspartei» etwa bot CDU und FDP angesichts des schwarz-gelben Umfragerückstands ein «offenes Koalitionsangebot auf Wiederherstellung eines Bürgerblocks aus CDU, FDP und Zentrum» an. Man werde bei Koalitionsverhandlungen nur «äußerst maßvolle Vorstellungen» einbringen. Eigene Ministerien etwa beanspruche man nicht, teilte die Partei mit. Man werde sich mit «drei untergeordneten Staatssekretären» begnügen.

Wie das Zentrum beruft sich auch die «deutsche demokratische partei (ddp)» auf eine gleichnamige Vorgängerpartei aus der Weimarer Republik. Ihr Wahlversprechen: «Bruttogehalt als Nettogehalt».

Im linken Spektrum treten im Unterschied zur letzten Bundestagswahl kaum Splitterparteien landesweit an. Die «Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)» hält sich ebenso zurück wie die «Deutsche Kommunistische Partei (DKP)». Im Internet werden Theorien kolportiert, wonach die Linksradikalen mit ihrem Verzicht den Landtags-Einzug der Linkspartei erleichtern wollen.

Insgesamt stehen 25 Parteien mit Landeslisten auf dem bis zu 65 Zentimeter langen Wahlzettel. Das ist Rekord. Neben den Etablierten finden sich etwa die «Piratenpartei» sowie die «Freie Union» der ehemaligen CSU-Politikerin Gabriele Pauli. Es hätten noch mehr Polit-Exoten sein können. Doch die «BPA - Die Bürger-Partei für Alle», «Liberale Demokraten - die Sozialliberalen (LD)» und die «Soziale Mitte - Partei für Mittelschicht und soziale Gerechtigkeit» wurden vom Landeswahlausschuss abgewiesen, insbesondere weil sie nicht die notwendigen 1000 Unterstützerunterschriften vorlegen konnten.

Chancen auf einen Einzug in den Düsseldorfer Landtag gibt der Meinungsforscher Manfred Güllner den Kleinen nicht. Keine der Randgruppierungen werde auch nur in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde kommen, sagt der Chef des Forsa-Instituts voraus. Allenfalls die «Piraten» könnten auf ein bis zwei Prozent hoffen. Die allermeisten anderen Miniparteien bewegten sich im kaum messbaren Bereich.

Von ddp-Korrespondent Martin Teigeler


 

(ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach)



 


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1 Kommentar »

03.05.10 13:41 Uhr
Eiz
Chancenlos?
Vielleicht sollte die Presse nicht die Chancen abschätzen, sonder die Inhalte der Parteien an erster stelle stehen lassen. Übrigens stehen die Piraten bei Forschungsgruppe Wahlen aktuelle bei 3%.
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