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Patentamt
Europäisches Patentamt Chinesen melden mehr Patente an - Reich der Mitte führend bei Windenergie Die Verletzung von Patentrechten in China macht der europäischen Wirtschaft große Sorgen - aber immer mehr chinesische Unternehmen lassen ihre Erfindungen beim Europäischen Patentamt in München vor... mehr…
US-Sportartikelmarkt Markenrechte von Puma in Gefahr Der amerikanische Sportartikelhersteller K-Swiss will erreichen, dass Puma in den USA die Rechte an einem Markenzeichen verliert. Der neueste Vorwurf: Puma habe beim Patentantrag in den USA einen... mehr…
Schaeffler Schaeffler Gruppe top bei Innovationen In aktuellen Ranking des Deutschen Marken- und Patentamt für 2008 nimmt die Schaeffler Gruppe eine Spitzenposition mit ihren Hauptmarken INA, FAG und LUK ein. In 30 Entwicklungszentren weltweit... weiterlesen…Leitfaden BITKOM-Tipps zur erfolgreichen Patentanmeldung Mehr und mehr Unternehmen und Erfinder beantragen Patente für ihre Ideen. Die Patentämter haben für das vergangene Jahr erneut steigende Zahlen bekannt gegeben – in Deutschland wie in Europa. So... weiterlesen…Leitfaden für IT-Erfindungen BITKOM-Tipps zur erfolgreichen Patentanmeldung Mehr und mehr Unternehmen und Erfinder beantragen Patente für ihre Ideen. Die Patentämter haben für das vergangene Jahr erneut steigende Zahlen bekannt gegeben – in Deutschland wie in Europa. So... mehr…
App Store Microsoft reicht Klage gegen Apple ein Wie cnet.com berichtet, klagt Microsoft gegen den Apple Konzern, weil sich Appel den Behriff „App Store“ schützen lassen will. weiterlesen…
Markenrecht Die wahre Weißwurst kommt aus Südbayern Die Münchner Weißwurst darf nicht nur aus München kommen – ähnlich wie das Wiener Würstchen nicht aus der Donaumetropole und die Fleischwurst, die man in Bayern „Lyoner“ nennt, nicht aus... mehr…
Patent Langer Weg: Vom Patent zur Innovation Die Bedeutung von Patenten für den Schutz von Erfindungen und Innovationen hat weltweit an Bedeutung gewonnen. Dies belegen neben der steigenden Zahl von Patentanmeldungen auch die Schwierigkeiten... mehr…Marke BPatG: Kein Markenschutz für Eis-Slogan Die Bezeichnung „lieblings Eis wie frisch verliebt“ ist nicht für den Warenbereich Eissorten markenschutzfähig. Dies hat das Bundespatentgericht festgestellt. weiterlesen…
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