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Urteil
Copyright Urheberrecht: „Thumbnails” und die rechtliche Einordnung eines Urhebervermerks Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.04.2010 (Az. I ZR 69/08) Vorschaubilder in Bildersuchmaschinen im Internet (sog. Thumbnails) urheberrechtlich beurteilt. Zum einen sind nach dem... weiterlesen…Gesellschafterversammlung GmbH-Gesellschafter unterliegen in eigener Sache immer dem Stimmverbot Dies gilt auch dann, wenn ein Gesellschafter vom Wettbewerbsverbot befreit werden soll. In diesem Fall – so das Oberlandesgericht Bamberg – darf er in der Gesellschafterversammlung über diesen... weiterlesen…Nach Gerichtsurteil Personalrat kritisiert Umgang der BayernLB mit Pensions-Urteil Der Personalrat der Bayerischen Landesbank hat den Umgang des Vorstands mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts kritisiert, das Pensionskürzungen für rechtswidrig erklärt hat. mehr…EuGH-Urteil gegen Apothekenketten Senat begrüßt EuGH-Urteil gegen Apothekenketten Die Senatsgesundheitsverwaltung hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen Apothekenketten begrüßt. Die Entscheidung aus Luxemburg sichere auch in Zukunft eine unabhängige und... weiterlesen…
Hartz IV Hartz IV - Das Urteil Live-Sendung vom Bundesverfassungsgericht Wie viel braucht ein Mensch in Deutschland mindestens zum Leben? Welchen Betrag benötigen Bürger, Kinder, Alleinerziehende, um am gesellschaftlichen Leben wenigstens ein wenig teilnehmen zu können?... weiterlesen…Recht Urteil zu Zwangskontoauszügen rechtskräftig Kunden der Deutschen Bank können ab sofort Rückerstattung fordern weiterlesen…Kündigungsgrund: Bedrohung Bedrohung Bedroht der Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten, kommt – je nach
der Schwere des Falles – eine verhaltensbedingte ordentliche oder außerordentliche Kündigung in Betracht (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil... mehr…Kündigungsgrund Eheschließung Die Eheschließung als solche stellt grundsätzlich keinen Kündigungsgrund dar. weiterlesen…
Informationsfreiheitsgesetz Schutz für Hamburger Behörden vor Scientology Mit Urteil vom 15. Januar 2010 (7 K 539/08) hat das Verwaltungsgericht Hamburg eine Klage eines Scientologen gegen die Stadt Hamburg auf Herausgabe von Informationen zu seiner Person abgewiesen. mehr…
Abgeschossen Unternehmer muss nach Verurteilung den Jagdschein abgeben Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Klage eines vorbestraften Bauunternehmers auf Verlängerung seines Jagdscheins abgewiesen. mehr…Sparkassen/Direktbanken Sparkassen dürfen Geldautomaten für Direktbankkunden sperren Kunden von Direktbanken haben keinen Anspruch auf die Benutzung von Geldautomaten der Sparkassen. mehr…
Hartz IV Hartz IV - Das Urteil Live-Sendung vom Bundesverfassungsgericht Wie viel braucht ein Mensch in Deutschland mindestens zum Leben? Welchen Betrag benötigen Bürger, Kinder, Alleinerziehende, um am gesellschaftlichen Leben wenigstens ein wenig teilnehmen zu können?... weiterlesen…Recht Urteil zu Zwangskontoauszügen rechtskräftig Kunden der Deutschen Bank können ab sofort Rückerstattung fordern weiterlesen…Kündigungsgrund: Bedrohung Bedrohung Bedroht der Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten, kommt – je nach
der Schwere des Falles – eine verhaltensbedingte ordentliche oder außerordentliche Kündigung in Betracht (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil... mehr…Kündigungsgrund Eheschließung Die Eheschließung als solche stellt grundsätzlich keinen Kündigungsgrund dar. weiterlesen…Informationsfreiheitsgesetz Schutz für Hamburger Behörden vor Scientology Mit Urteil vom 15. Januar 2010 (7 K 539/08) hat das Verwaltungsgericht Hamburg eine Klage eines Scientologen gegen die Stadt Hamburg auf Herausgabe von Informationen zu seiner Person abgewiesen. mehr…Urteil: Weitere Meldungen
Alterseinkünftegesetz Ungünstige Regelung trifft auch Rentennachzahlungen Seit 2005 gilt das Alterseinkünftegesetz. Hierbei werden Renten aus gesetzlichen Versicherungen und berufsständischen Versorgungseinrichtungen zunehmend in voller Höhe steuerpflichtig. weiterlesen…Kinderförderung Erbschaft muss nicht generell schädlich sein Der volljährige Nachwuchs wird beim Kindergeld und für die steuerliche Förderung bei den Eltern nur berücksichtigt, wenn die Einkünfte und Bezüge zur Bestreitung des Unterhalts oder der... mehr…Kündigungsgrund Kündigung: Umwandlung eines Teilzeitplatzes in einen Vollzeitarbeitsplatz Will der Arbeitgeber einen Teilzeitarbeitsplatz aus betrieblichen Gründen in einen Vollzeitarbeitsplatz umwandeln, kommt eine betriebsbedingte Kündigung des teilzeitbeschäftigten Mitarbeiters nur in... weiterlesen…Unentschuldigtes Fehlen Kündigungsgrund: Unentschuldigtes Fehlen Bleibt ein Arbeitnehmer wiederholt der Arbeit unentschuldigt fern, ist dieses Verhalten – nach einer erfolglosen Abmahnung – geeignet, eine verhaltensbedingte Kündigung zu rechtfertigen (BAG, Urteil... weiterlesen…Kündigungsgrund: Schmiergeld Schmiergeld Nimmt ein Arbeitnehmer Schmiergelder oder andere Vorteile von Dritten an, die ihm in der Erwartung bestimmter Gegenleistungen gewährt werden, ist regelmäßig eine ordentliche (verhaltensbedingte)... weiterlesen…Kundenveranstaltungen Nicht kostendeckende Teilnahmebeiträge nur eingeschränkt absetzbar? Mit dieser Frage musste sich das FG München in einem Urteil vom 11.5.2010 befassen. Im Streitfall veranstaltete eine GmbH zwei Erlebnisreisen für ihre Kunden. Sie nahm dafür zwar ein Entgelt – doch... weiterlesen…Kündigungsgrund Gewissens- oder Glaubenskonflikt Die Freiheit des Glaubens und des Gewissens ist grundrechtlich geschützt (Art. 4 Abs. 1 GG). weiterlesen…Kündigungsgrund: Diebstahl Diebstahl Bestiehlt ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber, seine Kollegen oder Kunden des Arbeitgebers, ist in der Regel eine außerordentliche (verhaltensbedingte) Kündigung gerechtfertigt (LAG Düsseldorf, Urteil... mehr…Urteil: Ältere Meldungen
Alterseinkünftegesetz Ungünstige Regelung trifft auch Rentennachzahlungen Seit 2005 gilt das Alterseinkünftegesetz. Hierbei werden Renten aus gesetzlichen Versicherungen und berufsständischen Versorgungseinrichtungen zunehmend in voller Höhe steuerpflichtig. Begonnen wurde... mehr…Kündigungsgrund Manipulation der Stechuhr/Stempeluhr Manipuliert ein Arbeitnehmer die Stempeluhr (z.B. indem er nach Betätigung der Stempeluhr das Werksgelände sogleich wieder verlässt oder indem er für einen Arbeitskollegen stempelt), begeht er eine... weiterlesen…Kündigungsgrund Ehescheidung/Ehezerrüttung Die Ehescheidung ist ebenso wie die Eheschließung grundsätzlich nicht geeignet, die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen. weiterlesen…Zumwinkel-Urteil Urteil im Prozess gegen Ex-Post-Chef Zumwinkel am Montag erwartet Im Prozess gegen den früheren Post-Chef Klaus Zumwinkel wegen Steuerhinterziehung wird am Montag (26. Januar, 11.30 Uhr) das Urteil erwartet. Der 65-jährige Manager hatte am Donnerstag vor dem... mehr…Diskriminierend Urlaubsanspruch nach Alter Tarifverträge dürfen die Zahl der Urlaubstage nicht ohne triftige Begründung an das Alter der Arbeitnehmer koppeln. weiterlesen…Kündigungsgrund Anzeigen gegen den Arbeitgeber Erstattet der Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber eine Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden (z.B. wegen einer Steuerverkürzung) oder den zuständigen Stellen der Gewerbeaufsicht, ist danach zu... mehr…Abgeschossen Unternehmer muss nach Verurteilung den Jagdschein abgeben Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Klage eines vorbestraften Bauunternehmers auf Verlängerung seines Jagdscheins abgewiesen. mehr…Sparkassen/Direktbanken Sparkassen dürfen Geldautomaten für Direktbankkunden sperren Kunden von Direktbanken haben keinen Anspruch auf die Benutzung von Geldautomaten der Sparkassen. mehr…
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